Vive la démocratie

294 Nein gegen 289 Ja: Die Initiative zur Einführung von Tempo-30-Zonen in Dürnten wurde an der Gemeindeversammlung vom 8. Juni abgelehnt. Ein Antrag auf Urnenabstimmung erhielt das nötige Quorum, sodass die Angelegenheit noch nicht entschieden ist.

Die Initianten begründeten ihr Begehren erstaunlich differenziert und professionell. Der Gemeinderat hatte einen Gegenvorschlag unterbreitet, der die von der VZO benutzten Strassen von den Zonen ausschloss, offenbar auf Intervention der Leitung der VZO, die um die Einhaltung des Busfahrplans besorgt ist. Im Plädoyer für den Gegenvorschlag wirkte der Gemeinderat erstaunlich unsicher, etwas verfahren und leicht unprofessionell.

Obschon die Initianten belegen konnten, dass für die Einhaltung des Fahrplans keine Gefahr drohe und obwohl zwei Buschauffeure engagiert für Tempo 30 in Dürnten plädierten, ergab sich also das Nein.

Ich gewann an diesem Abend den Eindruck, dass solcherart gelebte Demokratie schon ihre Grenzen hat: Wer unterliegt, verlangt eine Urnenabstimmung – wie übrigens kürzlich auch schon bei einem Umzonungsversuch im Riet. Die Milizbehörde ist trotz der professionellen Gemeindeverwaltung in derart komplexen Fragen – und übrigens auch bei schwierigen Abstimmungen – leicht überfordert.

Daher erstaunte mich das letzte Traktandum des Abends: Revision der Gemeindeordnung – eine Vorabklärung. Der Vorschlag sah vor, die Kompetenzen der Gemeindeversammlung einzuschränken, was mir persönlich angesichts des abendlichen Verlaufs durchaus plausibel erschien. Doch ein Jurist stellte fünf Anträge, unter anderem einen, solche Einschränkungen nicht zuzulassen, sie würden uns Bürgern jede Möglichkeit zur Mitdiskussion nehmen – und erntete Applaus und Zustimmung. Der Gemeindepräsident dankte dem Herrn Professor für sein Eintreten!

Es blieb im Übrigen bis zum Ende der Versammlung unklar, worüber im Herbst an der Urne in Sachen Tempo 30 dann abgestimmt werden soll.

Und doch und trotz allem: Da versammelten sich 598 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, diskutierten und entschieden von acht Uhr abends bis kurz vor Mitternacht, und alle blieben höflich und anständig, Autofans und Velofreaks, jene, die vor Sorge um ihre Kinder dafür votierten und die andern, die von Langsamkeit nun gar nichts halten und daher dagegen eintraten.

Vive la démocratie – vive la République – vive Dürnten!

1 comment to Vive la démocratie

  • An der Urne wurde dann die Initiative auf Tempo-30-Zonen sehr deutlich abgelehnt. Im Vorfeld hatte der Gemeinderat nicht eben sehr neutral informiert, hatte der Zürcher Oberländer die Situation in Dürnten unter einem tendenziösen Titel dargestellt, und die Gegner hatten alle befürwortenden Werbeplakate mit NEIN übermalen.
    Vive la démocratie!

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